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Aktuelle Autokredite

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Rücktritt von Autokrediten: Das wegweisende Ergebnis des Landgerichtes Stuttgart

In seinem Beschluss vom 22. März 2018 hat das LG Stuttgart festgestellt, dass der Rücktritt von einem Darlehensvertrag viereinhalb Jahre nach Vertragsabschluss noch möglich ist (Landgericht Stuttgart, Beschluss vom 22. März 2018 – 14 O 340/17). Damit erhält die Kanzlei Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann wieder einmal eine wegweisende Entscheidung für die Konsumenten – diesmal in Bezug auf den Rücktritt von Finanzverträgen.

Der Richter ordnete der Sparkasse an, das Auto zurückzunehmen, dem Kläger 17.232,76 zu zahlen und es aus dem Mietvertrag zu entlassen, so dass er die weiteren Raten nicht mehr zahlen muss. Dies zeigt deutlich den Entwicklungstrend in der Rechtssprechung – immer mehr Gerichtshöfe belegen, dass Kfz-Käufer ihre Finanzverträge noch Jahre später kündigen können.

Dies wurde neben dem oben genannten Beschluss des Landgerichts Stuttgart auch durch das Landgericht Arnsberg mit Beschluss vom 17. November 2017 (Ref. 2 O 45/17), durch das Landgericht Berlin mit Beschluss vom 5. Dezember 2017 (Ref. 4 O 150/16), durch das Landgericht Ellwangen mit Beschluss vom 25. Januar 2018 (Ref. 4 O 232/17) und durch das Landgericht München I mit Beschluss vom 9. Februar 2018 (Ref. 29 O 14138/17) bestaetigt.

Diese Urteile betreffen drei verschiedene Kreditinstitute (Volkswagen Bank, Audi Bank und Commerzbank GmbH) sowie verschiedene Vertragsfassungen. Allerdings enthalten fast alle bisher von der Kanzlei Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann untersuchten Finanzierungsverträge über diese drei Institute hinaus falsche Angaben.

Bei fast allen Finanzverträgen – sowohl Kredit- als auch Leasingverträgen -, die zuvor von der Kanzlei Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann geprüft wurden, wurden Irrtümer festgestellt. BGB, dass die BayernLB die bis dahin geleisteten Zins- und Tilgungszahlungen an den Darlehensnehmer zurückzuzahlen hat und dass der Darlehensnehmer im Gegenzug das Auto an die Bayern aushändigt.

Wurde eine Abschlagszahlung an den finanzierenden Vertragshändler geleistet, so wird die Abschlagszahlung auch von der Hausbank zurückerstattet, da die Finanzierungs- und Kaufverträge auf der Grundlage von 358 BGB als Ganzes betrachtet werden und die Hausbank den Platz des Vertragshändlers einnimmt. Für die nach dem 14. Juni 2014 abgeschlossenen Kontrakte ist von den Behörden noch nicht klargestellt, ob die BayernLB einen Nutzungsersatzanspruch gegen den Kreditnehmer hat.

Nach Ansicht der Kanzlei Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann hat die Hausbank keinen Anspruch auf eine Nutzungsentschädigung und rechtfertigt dies mit einer Rechtsänderung. Auch nach dem EuGH-Urteil vom 03.09.2009 – C- 489/07 ist diese Interpretation nach europäischem Recht nicht zu verneinen. Bei Dieselfahrern, die von der Abgaskompensation beeinträchtigt sind, ist der Widerrufswerfer die elegante Möglichkeit, sich gegen Missbrauch zu verteidigen und das Auto zurückzugeben.

Schon vor der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes bekamen Dieselfahrzeuge nach drei Jahren 55,7 Prozentpunkte ihres Selbstbehalts. Anschließend werden die Rechtsstreit- und Vergleichsgespräche mit der Hausbank sowie die Rechtsstreitigkeiten geführt.

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