Kredit Arbeitslos

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Die Restschuld-Versicherung muss im Falle einer vorübergehenden Änderung der Transferstelle auszahlen.

Quelle: Wechselt ein Mitarbeiter von einem Anstellungsverhältnis in ein zeitlich begrenztes Anstellungsverhältnis bei einer Transferstelle, um eine drohende Entlassung abzuwenden, kann ein Versicherungsunternehmen nicht geltend machen, dass es keine eigenverschuldete Erwerbslosigkeit gibt und er daher von der Zahlung aus der Restschuld-Versicherung befreit ist. Eine Restschuld-Versicherung hatte ein Konsument zusammen mit seinem Darlehensvertrag beigelegt.

Die Versicherung hatte eine Leistung aus der Restschuld-Versicherung zurückgewiesen, weil es seiner Ansicht nach keine eigenverschuldete Arbeitslose gegeben hatte.

Allerdings darf die Versicherungsgesellschaft die Leistung nicht ablehnen - das wäre gegen Treu und Glauben. Die Kündigungsvereinbarung mit der Übertragung auf die Übertragungsgesellschaft sollte die sonst drohende unmittelbare operative Beendigung abwenden.

Auch die Zeitarbeit in der Transferstelle sollte die Chance des Mitarbeiters auf einen neuen Arbeitsplatz verbessern und war daher nicht mit einem "normalen" Zeitarbeitsvertrag gleichzusetzen, bei dem die Versicherung nach dem Auslaufen keine Zahlungen zu erbringen brauchte.

Daher könnte die Versicherten nachträglich nicht nach Treu und Glauben schlimmer dran sein als im Falle einer solchen Beendigung, die den Restschuld-Versicherer zur Leistung nach Maßgabe der Versicherungskonditionen gezwungen hätte. Während des Zeitraums, in dem der Garantienehmer somit Anrecht auf das Arbeitsentgelt I hatte, musste der Versicherungsgeber entsprechende Zahlungen leisten.

Die Arbeitslosenquote ist im Monat Oktober weiter zurückgegangen. Auffällig ist, dass die Arbeitslosenquote bei Menschen mit Hochschulabschluss viel geringer ist als bei anderen Bevölkerungsgruppen.

Dies sind die wesentlichen Trends: + Auffällig für den Vorstand des AMS ist, dass die Arbeitslosenquote von Menschen mit Hochschulabschluss viel geringer fällt als bei anderen Unternehmen.

+ Die Zahl der Ausländer ist nicht so deutlich gesunken wie die der Deutschen.

So waren Ende Oktober 128.418 AusländerInnen arbeitslos oder haben eine Ausbildung beim AMS absolviert. Dies ist ein Plus von 2,6 vH. Für deutsche Staatsangehörige dagegen verzeichnet das AMS einen Einbruch von neun Prozentpunkten.

Dieser ging um 9,8 Prozentpunkte zurück. + Durch die zunehmende Zunahme der Arbeitslosenzahlen ist die Zahl der Arbeitslosen in allen Sektoren zurückgegangen. Vor allem in der Bauwirtschaft war der Einbruch besonders ausgeprägt (minus 9,4 Prozent).

Das Handelsergebnis verzeichnete ein Plus von 7,8 vH. An erster Stelle steht hier Tirol, wo die Arbeitslosenquote um 9,7 Prozentpunkte sank.

In Kärnten (minus 8,9 Prozent) und Oberösterreich (minus 8,8 Prozent) verbuchte das AMS ebenfalls einen überdurchschnittlichen Abbau der Erkrankung. Wien hat mit 142.723 Menschen die höchste Arbeitslosenzahl. Aber auch hier ging die Arbeitslosenquote im Vorjahresvergleich um 5,6 Prozentpunkte zurück.