Home > Kredit für Jedermann > Kredit Gewerbetreibende

Kredit Gewerbetreibende

Konsumenten, die sich gegen inakzeptable Bearbeitungsentgelte wehren, haben gute Aussichten auf Erfolg vor bundesdeutschen Gerichtshöfen – in jüngster Zeit gibt es auch Entscheide, die Unternehmerinnen und Unternehmer vergleichbare Rechte einräumen.

Eine ganze Serie von Land- und Oberlandesgerichten hat den Unternehmen das Recht eingeräumt, zu Unrecht bezahlte Bearbeitungsgebühren zu verlangen.

Diejenigen, die Kreditbearbeitungskosten entrichtet haben, sollten Rückzahlungsansprüche geltend machen. Die vor 10 Jahren und einem Tag bezahlten Gebühren für die Kreditbearbeitung sind daher nicht mehr einforderbar.

Dennoch müssen die Bearbeitungsentgelte im Detail gerechtfertigt sein und dürfen nicht nur als Verweise in den vorgefertigten AGBs erscheinen. Kreditnehmer aus dem Wirtschaftsbereich, die den Verdacht haben, dass missbräuchliche Bearbeitungsentgelte berechnet wurden, sollten sich an einen ausgewiesenen Spezialanwalt für Bank- und Finanzmarktrecht wenden. Jetzt können Unternehmen auch die Rückerstattung überbezahlter Darlehensverarbeitungsgebühren erwarten.

Im Verbraucherkreditbereich hatte der BGH festgestellt, dass vorgefertigte Verarbeitungskosten unter Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht erhoben werden dürfen – siehe dazu auch das hier – Immer mehr Bundesgerichte, darunter viele höhere Gerichtshöfe, haben dieses Recht auch auf Unternehmenskredite verlagert. Ausgezahlt, storniert – Kann ich die Bearbeitungspauschale für bereits stornierte Aufträge wieder einfordern?

Unzulässig in Rechnung gestellte Bearbeitungsentgelte sind ungeachtet des jeweiligen Vertragsstatus zu erstatten. Gewerbetreibende können auch rechtswidrig erhobenen Kreditabwicklungsgebühren einfordern. In einem entsprechenden Beschluss des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 26. Januar 2016 wurde entschieden, dass auch bei Unternehmerkrediten vorgefertigte Bearbeitungsklauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht erlaubt sind. Erbringt die BayernLB keine wesentliche oder rechtsunabhängige Dienstleistung, kann sie auch keine Bearbeitungspauschalen einfordern.

Im Falle von vor 2014 abgeschlossenen Handelskrediten ist diese Forderung befristet. Händler, die 2014 ein Darlehen aufgenommen haben und Bearbeitungsentgelte einfordern wollen, müssen tätig werden, da ihre Forderung Ende 2017 ausläuft.

Anwalt Ralf Buerger repräsentiert ein mittelständisches Untenehmen, das von der hauseigenen Bank einen Betrag von EUR 70.000 als Tilgung einfordert.

Für gewerbliche Kredite sind unter bestimmten Voraussetzungen Erstattungsbeträge in 5-stelliger Höhe zu erwarten.