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Sozialempfänger

Der Anteil der Sozialhilfeempfänger ist vernachlässigbar gering geworden. Zahlreiche übersetzte Beispielsätze mit „social receiver“ – Englisch-Deutsches Wörterbuch und Suchmaschine für Millionen von englischen Übersetzungen. Für Sozialhilfeempfänger, die in Institutionen leben, ist die medizinische Versorgung gefährdet. Als Sozialhilfeempfänger frage ich mich, warum sie sofort als assozial und dergleichen dargestellt werden? Achtung: Der Leistungserbringer geht davon aus, dass der Sozialhilfeempfänger weniger als drei Stunden am Tag arbeitet.

1.100 Francs Mietpreis für den sozialen Fall – oder 700? – Zeitgeschichtliche Wirtschaftslage: Recht & Konsum

Im Bereich der sozialen Hilfe haben die Kommunen Handlungsspielraum. Das Sozialwesen hat seit einigen Tagen nicht mehr für Aufsehen gesorgt. Die Forderung nach finanzieller Unterstützung der Kommunen und ein nationales Rahmenbedingungengesetz mit einheitlich festgelegten Normen für die Bereitstellung von sozialer Hilfe werden daher immer lauterer. Solche vereinheitlichten Normen würden insbesondere den Sozialhilfeempfängern zugute kommen.

Auf diese Weise können die bestehenden Ungleichheiten in der sozialen Unterstützung deutlich verringert werden. Heute liegt die Umsetzung der sozialen Hilfe in der Verantwortung der Kommunen und in vielen Kanton auch der Finanzen. Diese sind an Rechtsgrundsätze geknüpft, vor allem an das Sozialhilferecht des entsprechenden Kanton, das seinerseits auf den Vorgaben der Schweiz. Konferenzkonferenz für soziale Hilfe (Skos) basiert. In vielerlei Hinsicht sind diese Grundsätze jedoch nur sehr allgemeingültig und überlassen den Kommunen den Freiraum, ihre eigenen Auswahlkriterien für die Richtung der sozialen Unterstützung zu definieren.

Sie können durch Verpflichtungserzwingung und Weisungserteilung die Leistung an die Empfänger von Sozialleistungen beeinflussen und ihre grundlegenden Rechte einschränken. Die Kommunen haben einen erheblichen Einfluss auf den Wohnungsbau. Beispielsweise können Wohlfahrtsempfänger ihren Wohnsitz selbst bestimmen, aber ihre Rechte werden bei der Wahl der Unterkunft durch Mietdecken begrenzt. Die Grenzen werden von den Kommunen gesetzt, die sich an den lokalen Gepflogenheiten ausrichten müssen, aber was das bedeutet, ist ganz klar, dass sie sich selbst ausmachen.

Einer Person in Zürich und Dietikon werden CHF 1’100 Bruttopreise berechnet, in den Städten Urster und Wintersthur CHF 1’000, in Bern maximal CHF 900 und in Basel CHF 700 Nettopreise. Das für seine hohe Vermietungsleistung berühmte Zuger Land bezahlt nur 1100 Francs pro Jahr und Jahr.

Infolgedessen werden die Sozialhilfeempfänger zunehmend dazu gedrängt, ihr Stammland zu räumen, um eine Unterkunft in einer billigeren Gemeinschaft zu haben. Dies verstärkt ihre Isolierung und führt zu einem sinnlosen Saturn. Felix Wolffers, Vorsteher des Sozialamts der Kantons Bern und Co-Präsident der Skos, antwortet: „Wenn jemand trotz intensiven Engagements innerhalb eines bestimmten Zeitraums keine geeignete Ferienwohnung findet, müssen die Behörden dies berücksichtigen und eine Ausnahmeregelung einführen.

Ganz konkret: Das Jugendamt darf in diesem Falle nicht nur den Mietbeitrag senken, sondern muss mindestens die Fristen ausdehnen und bei der Suche mitwirken. Dieses Prinzip ist auch im Zürcher Kantonsgebiet gültig. Ein jüngster Sachverhalt aus Urster, bei dem ein Sozialhilfeempfänger seine Pacht reduziert hatte, obwohl er nachweisbar intensive Bemühungen unternommen hatte, eine preiswertere Ferienwohnung zu finden (TA vom 24. August), beweist, dass sich nicht alle Kommunen immer an diese Regel halten. Bei der Suche nach einer preiswerteren Ferienwohnung hat man sich an die Regel gehalten.

Anweisungen und Anforderungen der Sozialämter sollen unter anderem dazu beitragen, die Unterstützten zu einem gewissen Handeln zu bewegen. Auf diese Weise sollen die Empfänger von Sozialhilfe ihre eigene Misere überwinden und den Verlust der öffentlichen Gelder verringern. Jetzt gelte das selbe Prinzip auch für die Arbeitslosen, aber die Angemessenheit in der Praxis der Sozialhilfe sei viel strikter festgelegt, sagt Felix Wolffers.

Da die Arbeitssuche für die Empfänger von Sozialhilfe in den vergangenen Jahren jedoch immer schwieriger geworden ist, werden sie oft den Arbeitsmarktprogrammen zugeordnet. Pierre Heußer, Rechtsanwalt und Sozialhilferexperte der Stadt Zürich, bemängelt, dass es sich um Vollzeitarbeitsplätze handelt, für die den Mitarbeitern nur eine kleine Vergütung gezahlt wird. Nach Heussers Worten gibt es keine klaren Vorgaben, auf welche Ansprüche die Empfänger von Sozialhilfe in den Arbeitsprogrammen haben.

In jüngster Zeit haben sich einige Metropolen davon entfernt, älteren qualifizierten Sozialhilfeempfängern solche Integrationsprogramme anzubieten. Verweigert jemand ohne triftigen Grund die Erfüllung von Verpflichtungen oder Anweisungen der sozialen Behörden, können die Leistungen gestrichen werden. Bern zum Beispiel hält sich an die Spezifikationen der Scos, nach denen nicht mehr als 15 Prozentpunkte der Grundanforderung reduziert werden können, sagt Felix Wolffers.

Strengere Regeln gelten für den ganzen Bezirk: Hier kann ein Empfänger von Sozialleistungen, der sich weigert, an einem Arbeitsprogramm teilzunehmen, sein Geld um so viel reduzieren, wie er durch die Arbeit verdient hätte. Im Falle von mehrfachen Pflichtverletzungen kann die soziale Unterstützung im ganzen Land Zürich aufhören. Der Betreffende bekommt dann nur noch die verfassungsmäßig gesicherte Soforthilfe, wie sie auch den abgelehnten Personen zusteht: ein Verdeck über dem eigenen Leib und 12 Francs pro Tag.

In Zürich können sich die Unterstützungsempfänger jedoch bereits jetzt juristisch gegen die Amtspflicht zur Erwerbstätigkeit verteidigen; in anderen Kanton ist dies nur möglich, wenn eine Leistungskürzung angeordnet wird. Auf jeden Falle müssen jedoch die unterstützten Menschen gehört werden, bevor ein Schnitt gemacht wird. Klagen gegen die Reduzierung von Sozialleistungen haben laut Felix Wolffers eine abschreckende Kraft.

Schließlich können sie innerhalb gewisser Limits selbst entscheiden, für was sie ihre Ressourcen einsetzen wollen, sagt Felix Wolffers. Allerdings muss das dafür erforderliche Budget von den Sozialhilfeempfängern aus ihren Grundbedürfnissen eingespart werden. Droht den Sozialhilfeempfängern eine Kürzung der Leistungen, geht ihre Lebensgrundlage rasch verloren. Obwohl sie sich dagegen verteidigen können, ist das Gesetz über die Sozialhilfe kompliziert und die Verfahrenspfade sind lang.

Seit Beginn des Jahres 2013 offeriert sie in Zürich die eigenständige Sonderkanzlei für das Sozialhilfegesetz (UFS). „â??Wir finden immer wieder, dass viele Menschen keine Vorstellung davon haben, wie die soziale Sicherheit funktioniertâ??, sagt Andreas Hediger, GeschÃ?ftsfÃ?hrer von UFS. Es kann sein, dass die Sozialdienste den betreuten Menschen nicht genügend Zeit gaben, nach einer billigeren Ferienwohnung zu suchen.

Andernfalls würden die Empfänger von Sozialhilfe unter Zwang geraten, die Mietzahlung an die Behörde zu abtreten. Andernfalls würde die Zahlung reduziert. Eine solche Intervention in die Selbständigkeit ist laut Angaben von Häddiger nur dann sinnvoll, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass die geförderte Personen die Mieten für andere Verwendungszwecke nutzen. Laut Heediger erfüllen auch einige Sozialversicherungsträger bei Leistungseinschränkungen nicht die gesetzlich vorgeschriebenen Vorgaben.

Es gibt entweder keine Rechtfertigung für die Reduzierung, oder die zuständige Stelle kürzt die Vorteile, ohne eine Anordnung zu erteilen. „Oftmals geben die Sozialdienste nur nach, wenn die Fachabteilung eingreift“, sagte Hediger.

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